21.05.2015

Zu zivilgesellschaftlichem Engagement ermutigen - Informationsveranstaltung mit Diskussion über CETA und TTIP in Meschede


Drei rüstige Pensionäre sehen die geplanten internationalen Freihandelsabkommen kritisch. Konkret geht es um CETA und TTIP. Diese Kürzel bezeichnen Abkommen zwischen der EU und Kanada einerseits (CETA) und zwischen der EU und den USA andererseits (TTIP). Am 7. Mai hatten die drei Männer dazu eine Informations- und Gesprächsveranstaltung im Gemeinsamen Kirchenzentrum in Meschede organisiert. Referentin war Birgit Weinbrenner vom Institut für Kirche und Gesellschaft der Ev. Kirche von Westfalen.

Die Pfarrerin ist zuständig für theologische und  gesellschaftliche Grundfragen und arbeitet seit 2014 mit den Schwerpunkten „Internationales und Wirtschaft“ im Team der Evangelischen Akademie Villigst. Beim Vortrag in Meschede erklärte sie allgemein verständlich, was ein Freihandelsabkommen ist, was es bringen soll und was es wahrscheinlich nur bringen kann. Obendrein werden eine Reihe von  inhaltlichen Verhandlungspunkten aus europäischer Sicht besonders kritisch bewertet: Das sind die erwartete Absenkung von Standards bei Lebensmitteln, im Umweltbereich und im Arbeitsrecht. Außerdem werden die Themen Investorenschutz und Schiedsgerichte wegen ihrer undemokratischen Implikationen hinterfragt. 
Die CETA-Unterlagen sind inzwischen in Englisch veröffentlicht. Wenn der Text in den Sprachen der EU-Länder vorliegt, geht das Abkommen in das Europäische Parlament und sehr wahrscheinlich auch in die nationalen Parlamente zur Abstimmung. Dieser Prozess wird für das Jahresende erwartet. Über die TTIP-Dokumente verhandeln die Mitglieder der Europäischen Kommission noch.

Wilhelm Knipschild, Wilfried Oertel und Fritz Hemme hatten zu diesem Vortragsabend eingeladen, um die interessierte Öffentlichkeit fragefähig zu machen. Das ist Birgit Weinbrenner gelungen. Denn auf ihren Vortrag reagierten die 50 Zuhörer und Zuhörerinnen mit Fragen und mit dem Wunsch etwas zu tun, mit politisch Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen, um zu stoppen, was Schaden bringen könnte. Frtitz Hemme: „Ich denke, Demokratie und Wirtschaft müssen auf Dauer zusammen gehen. Von daher ist es Aufgabe, das Miteinander und den Mittelweg zu suchen.“
Auf die Frage, was man tun könne, hatten die  Gastgeber mehrere Antworten parat. Im Moment müsse man versuchen, über die gewählten Abgeordneten auf die Fassung des CETA-Abkommens Einfluss zu gewinnen, da dieses demnächst dem Europäischen Parlament und den europäischen Mitgliedsstaaten zur Beschlussfassung vorliege. Fritz Hemme, der die Diskussion moderierte, lud dazu ein,  Briefe an die Abgeordneten zu schreiben. Beispielhaft hatten die drei Veranstalter Briefe kopiert, die sie selbst an heimische Abgeordnete im Bundestag, Landtag und EU-Parlament geschrieben hatten. Auch die Antwortschreiben konnten eingesehen werden. Außerdem lag die Unterschriftenliste der europaweiten Bürgerinitiative gegen CETA und TTIP bereit. Für die Zeit nach den Sommerferien ist eine Podiumsdiskussion zum Thema geplant.

 Informatives Material:

Birgit Weinbrenners Präsentation hier

„TTIP kontrovers“ von Christian Felber und Andreas Falke, Bundeszentrale für politische Bildung

Brief von Fritz Hemme an Matthais Kerkhoff hier 


An den Freihandelsabkommen TTIP und CETA interessiert: das Mescheder Publikum

Die engagierte und verständliche Referentin

 
 
 
 
Zu zivilgesellschaftlichem Engagement ermutigen - Informationsveranstaltung mit Diskussion über CETA und TTIP in Meschede
 

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